13.07.2016 um 16:40

§§ Kann ich meine Idee schützen §§

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Vor 2 Wochen waren wir in Augsburg auf dem 1. IHK Barcamp Schwaben

Exkurs: Ein Barcamp ist eine Veranstaltungsform deren Inhalte von den Teilnehmern im Vorfeld oder im Verlauf der Veranstaltung selbst definiert  und gestaltet werden. Jeder dieser Teilnehmer kann passiv und aktiv zu unterschiedlichen Themen teilnehmen. Ziel des Barcamps ist der Austausch von Wissen, Erfahrungen, Ideen, net(t) working

Neben vielen interessanten Themen hat uns besonders das Thema KANN ICH MEINE IDEE schützen von Dr. Kuntze – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht - interessiert.  Hier  ein kurzer Abriss..

Kann die Idee geschützt werden?

Die Idee ist oftmals die Grundlage jeder Gründung. Sie stellt den wesentlichen materiellen Wert dar. Ein weit verbreiteter Irrtum ist allerdings, dass man die Idee selbst schützen kann. Gerade dies hat der Gesetzgeber nicht gewollt. Der kreative Fortschritt soll gefördert werden und es gilt auch gerade der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, solange dies nicht auf unlauteren Mitteln beruht. Ein Ideenschutz würde ansonsten zur Monopolisierung von geistigem Fortschritt führen…“

Urheber ist der Schöpfer des Werkes

Das Urheberrechtsgesetz §§ 1ff. schützt nur die auf Ideen basierenden „Werke“. Schutzwürdig ist erst die Verkörperung einer persönlichen geistigen Schöpfung („Idee“) in einer konkreten, wahrnehmbaren Form, also nur die konkret umgesetzte Ausgestaltung, zum Beispiel die Gestaltung eines bestimmten Produktes oder aber der Quellcode eines Computerprogrammes. Die Ausgestaltung muss aber eine gewisse Eigentümlichkeit haben, das heißt, sie muss aus der Masse des Alltäglichen, Banalen, des sich im üblichen Rahmen haltenden Produkts, insbesondere rein handwerkliche und routinemäßige Leistungen herausheben.

Wie aber kann ich einem Ideenklau vorbeugen?

Um dem Ideenklau meines Gegenübers  vorzubeugen, bleibt oftmals nur eine Vertraulichkeit-/Verschwiegenheitserklärung, oft auch als NDA „Non Disclosure Agreement“ (NDA) genannt.

Was aber die wenigsten potentiellen Partner zu einer Unterschrift bewegen wird – Ann. Des Verfassers

Bei Marken, Design sieht es anders aus. Eine Marke – Wörter, Bilder, Farben, akustische Signale - ist ein Erkennungszeichen und steht für eine bestimmte Qualität eines Unternehmens und ist, sofern es einzigartig in seiner Darstellung ist, geschützt. Das gilt auch für das Designrecht. Der Schutz für die geschmackliche und ästhetische Gestaltung entsteht mit der Eintragung des Musters-. Die Schutzdauer beträgt fünf Jahre. Eine Verlängerung auf maximal 25 Jahre ist möglich. Wichtig ist, dass das Design zum Zeitpunkt der Anmeldung neu sein muss

Fazit

Grundsätzlich ist die Idee frei, das heißt, jedermann kann sie kopieren. Es gibt aber dennoch Möglichkeiten, den Schutz so weit wie möglich auszuweiten. Entweder vor der Offenlegung durch vertragliche Vereinbarungen oder durch gezielten Einsatz der rechtlichen Schutzmechanismen.

Die Entscheidung liegt bei Dir/Ihnen/uns und auch dem Gegenüben.

Übrigens der Besuch eines Barcamps lohnt sich auf jeden Fall yes Empfehlenswert